Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere AGB für die Nutzung des HiTPANEL Portals.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für das HiTPANEL Dashboard
§ 1 Anbieter, Geltungsbereich
(1) Das HiTPANEL Dashboard wird angeboten von:
HiTPANEL Software Development
Fuchsbäumer Weg 4
37154 Northeim
Deutschland
E-Mail: info@hitpanel.de
Telefon: 05551 908490
– nachfolgend „Anbieter" genannt –
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des webbasierten HiTPANEL Dashboards (nachfolgend „Portal") durch Vertragspartner des Anbieters (nachfolgend „Kunde").
(3) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsvoraussetzung und Laufzeit
(1) Voraussetzung für die Nutzung des Portals ist ein gültiger und aktiver Softwarepflegevertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
(2) Eine eigenständige Mindestvertragslaufzeit für das Portal besteht nicht. Die Nutzungsberechtigung ist an die Laufzeit des Softwarepflegevertrags gekoppelt.
(3) Mit Beendigung des Softwarepflegevertrags endet automatisch das Recht zur Nutzung des Portals.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, bei Wegfall der vertraglichen Grundlage den Zugang zum Portal zu sperren.
§ 3 Registrierung und Nutzeranforderungen
(1) Zur Nutzung des Portals ist die Einrichtung eines Benutzerkontos erforderlich.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Der Kunde haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.
(4) Der Kunde stellt sicher, dass nur von ihm autorisierte Personen Zugriff auf das Portal erhalten.
§ 4 Leistungsgegenstand
(1) Das Portal ist eine internetbasierte Softwarelösung zur Verwaltung von Tickets, Systeminformationen, Video-Inhalten sowie weiteren Funktionen im Rahmen des Softwarepflegevertrags.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern, sofern hierdurch keine wesentliche Beeinträchtigung der vertraglich geschuldeten Hauptleistung eintritt.
§ 5 Einsatz der KI-Komponente C.H.L.O.E.
(1) Im Portal kann die KI-Komponente „C.H.L.O.E." (Cognitive Human-Like Observation Engine) eingesetzt werden.
(2) C.H.L.O.E. dient ausschließlich unterstützenden Zwecken, insbesondere:
Systemmonitoring,
Thread-Protection,
Erkennung sicherheitsrelevanter oder missbräuchlicher Inhalte,
strukturierte Aufbereitung von Informationen.
(3) C.H.L.O.E. trifft keine eigenständigen rechtsverbindlichen, geschäftlichen oder dispositiven Entscheidungen.
(4) Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, Freigaben und Entscheidungen verbleibt beim jeweiligen Nutzer bzw. Kunden.
§ 6 Hosting und Datenverarbeitung
(1) Das Hosting des Portals erfolgt bei der Hetzner Online GmbH am Standort Falkenstein, Deutschland.
(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Es gelten ergänzend die gesondert bereitgestellten Datenschutzhinweise sowie – sofern erforderlich – eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 7 Nutzungsregeln und Verhaltenspflichten
(1) Der Kunde verpflichtet sich, das Portal ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.
(2) Es ist insbesondere untersagt:
rechtswidrige Inhalte zu verbreiten,
beleidigende, diskriminierende oder strafbare Inhalte einzustellen,
personenbezogene Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage zu veröffentlichen,
Spam oder unerlaubte Werbung zu versenden,
technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder zu manipulieren.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen Inhalte zu entfernen und Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
§ 8 Urheberrecht an der Software, Nutzungsrechte und Schutzmaßnahmen
(1) Das HiTPANEL Dashboard ist eine proprietäre Softwarelösung. Sämtliche Rechte an der Software, ihrer Architektur, ihrem Quellcode, ihren Algorithmen, Benutzeroberflächen, Datenstrukturen sowie zugehörigen Dokumentationen stehen ausschließlich dem Anbieter zu und sind durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) sowie internationale Schutzrechte geschützt.
(2) Dem Kunden wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Software eingeräumt, beschränkt auf den vertragsgemäßen Betrieb im Rahmen des bestehenden Softwarepflegevertrags.
(3) Dem Kunden ist untersagt:
die Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten zu überlassen, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet ist,
Reverse Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung oder sonstige Versuche, den Quellcode der Software zu ermitteln oder abzuleiten, durchzuführen, soweit dies nicht nach § 69e UrhG zwingend zulässig ist,
die Software zu modifizieren, abzuwandeln, zu übersetzen oder abgeleitete Werke zu erstellen,
technische Schutzmaßnahmen, Kopierschutzmechanismen oder Lizenzprüfroutinen zu umgehen, zu deaktivieren oder zu manipulieren,
Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Eigentumshinweise zu entfernen oder zu verändern.
(4) Eine Weitergabe von Zugangsdaten, Installationspaketen oder sonstigen Softwarekomponenten an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters unzulässig.
(5) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Portal unverzüglich zu sperren sowie Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche geltend zu machen. Der Kunde haftet in diesem Fall für sämtliche dem Anbieter entstandenen Schäden einschließlich außergerichtlicher Rechtsverfolgungskosten.
§ 9 Video-Portal und Urheberrecht
(1) Sämtliche im Video-Portal bereitgestellten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
(2) Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung außerhalb der bestimmungsgemäßen Portalnutzung ist unzulässig, sofern keine ausdrückliche schriftliche Genehmigung vorliegt.
(3) Downloads oder dauerhafte Speicherungen sind nur zulässig, wenn dies ausdrücklich gestattet wurde.
§ 10 Jugendschutz
(1) Sofern Inhalte im Portal jugendschutzrechtlich relevant sein können, werden geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger getroffen.
(2) Gemäß § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wurde ein Jugendschutzbeauftragter bestellt:
Alexander Ricke
Pascheburgring 15
37154 Northeim
Telefon: 0160 97390220
E-Mail: alex@ricke-edv.io
(3) Der Jugendschutzbeauftragte steht Nutzern und Behörden als Ansprechpartner zur Verfügung.
§ 11 Verfügbarkeit und Wartung
(1) Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Portals sicherzustellen.
(2) Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
(3) Ein Anspruch auf eine bestimmte Mindestverfügbarkeit besteht nur, sofern eine gesonderte Service-Level-Vereinbarung abgeschlossen wurde.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – Northeim.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 1 Anbieter, Geltungsbereich
(1) Das HiTPANEL Dashboard wird angeboten von:
HiTPANEL Software Development
Fuchsbäumer Weg 4
37154 Northeim
Deutschland
E-Mail: info@hitpanel.de
Telefon: 05551 908490
– nachfolgend „Anbieter" genannt –
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des webbasierten HiTPANEL Dashboards (nachfolgend „Portal") durch Vertragspartner des Anbieters (nachfolgend „Kunde").
(3) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsvoraussetzung und Laufzeit
(1) Voraussetzung für die Nutzung des Portals ist ein gültiger und aktiver Softwarepflegevertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
(2) Eine eigenständige Mindestvertragslaufzeit für das Portal besteht nicht. Die Nutzungsberechtigung ist an die Laufzeit des Softwarepflegevertrags gekoppelt.
(3) Mit Beendigung des Softwarepflegevertrags endet automatisch das Recht zur Nutzung des Portals.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, bei Wegfall der vertraglichen Grundlage den Zugang zum Portal zu sperren.
§ 3 Registrierung und Nutzeranforderungen
(1) Zur Nutzung des Portals ist die Einrichtung eines Benutzerkontos erforderlich.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Der Kunde haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.
(4) Der Kunde stellt sicher, dass nur von ihm autorisierte Personen Zugriff auf das Portal erhalten.
§ 4 Leistungsgegenstand
(1) Das Portal ist eine internetbasierte Softwarelösung zur Verwaltung von Tickets, Systeminformationen, Video-Inhalten sowie weiteren Funktionen im Rahmen des Softwarepflegevertrags.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern, sofern hierdurch keine wesentliche Beeinträchtigung der vertraglich geschuldeten Hauptleistung eintritt.
§ 5 Einsatz der KI-Komponente C.H.L.O.E.
(1) Im Portal kann die KI-Komponente „C.H.L.O.E." (Cognitive Human-Like Observation Engine) eingesetzt werden.
(2) C.H.L.O.E. dient ausschließlich unterstützenden Zwecken, insbesondere:
Systemmonitoring,
Thread-Protection,
Erkennung sicherheitsrelevanter oder missbräuchlicher Inhalte,
strukturierte Aufbereitung von Informationen.
(3) C.H.L.O.E. trifft keine eigenständigen rechtsverbindlichen, geschäftlichen oder dispositiven Entscheidungen.
(4) Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, Freigaben und Entscheidungen verbleibt beim jeweiligen Nutzer bzw. Kunden.
§ 6 Hosting und Datenverarbeitung
(1) Das Hosting des Portals erfolgt bei der Hetzner Online GmbH am Standort Falkenstein, Deutschland.
(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Es gelten ergänzend die gesondert bereitgestellten Datenschutzhinweise sowie – sofern erforderlich – eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 7 Nutzungsregeln und Verhaltenspflichten
(1) Der Kunde verpflichtet sich, das Portal ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.
(2) Es ist insbesondere untersagt:
rechtswidrige Inhalte zu verbreiten,
beleidigende, diskriminierende oder strafbare Inhalte einzustellen,
personenbezogene Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage zu veröffentlichen,
Spam oder unerlaubte Werbung zu versenden,
technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder zu manipulieren.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen Inhalte zu entfernen und Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
§ 8 Urheberrecht an der Software, Nutzungsrechte und Schutzmaßnahmen
(1) Das HiTPANEL Dashboard ist eine proprietäre Softwarelösung. Sämtliche Rechte an der Software, ihrer Architektur, ihrem Quellcode, ihren Algorithmen, Benutzeroberflächen, Datenstrukturen sowie zugehörigen Dokumentationen stehen ausschließlich dem Anbieter zu und sind durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) sowie internationale Schutzrechte geschützt.
(2) Dem Kunden wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Software eingeräumt, beschränkt auf den vertragsgemäßen Betrieb im Rahmen des bestehenden Softwarepflegevertrags.
(3) Dem Kunden ist untersagt:
die Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten zu überlassen, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet ist,
Reverse Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung oder sonstige Versuche, den Quellcode der Software zu ermitteln oder abzuleiten, durchzuführen, soweit dies nicht nach § 69e UrhG zwingend zulässig ist,
die Software zu modifizieren, abzuwandeln, zu übersetzen oder abgeleitete Werke zu erstellen,
technische Schutzmaßnahmen, Kopierschutzmechanismen oder Lizenzprüfroutinen zu umgehen, zu deaktivieren oder zu manipulieren,
Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Eigentumshinweise zu entfernen oder zu verändern.
(4) Eine Weitergabe von Zugangsdaten, Installationspaketen oder sonstigen Softwarekomponenten an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters unzulässig.
(5) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Portal unverzüglich zu sperren sowie Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche geltend zu machen. Der Kunde haftet in diesem Fall für sämtliche dem Anbieter entstandenen Schäden einschließlich außergerichtlicher Rechtsverfolgungskosten.
§ 9 Video-Portal und Urheberrecht
(1) Sämtliche im Video-Portal bereitgestellten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
(2) Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung außerhalb der bestimmungsgemäßen Portalnutzung ist unzulässig, sofern keine ausdrückliche schriftliche Genehmigung vorliegt.
(3) Downloads oder dauerhafte Speicherungen sind nur zulässig, wenn dies ausdrücklich gestattet wurde.
§ 10 Jugendschutz
(1) Sofern Inhalte im Portal jugendschutzrechtlich relevant sein können, werden geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger getroffen.
(2) Gemäß § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wurde ein Jugendschutzbeauftragter bestellt:
Alexander Ricke
Pascheburgring 15
37154 Northeim
Telefon: 0160 97390220
E-Mail: alex@ricke-edv.io
(3) Der Jugendschutzbeauftragte steht Nutzern und Behörden als Ansprechpartner zur Verfügung.
§ 11 Verfügbarkeit und Wartung
(1) Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Portals sicherzustellen.
(2) Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
(3) Ein Anspruch auf eine bestimmte Mindestverfügbarkeit besteht nur, sofern eine gesonderte Service-Level-Vereinbarung abgeschlossen wurde.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – Northeim.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.